12. Kreisvorstand

Organisatorisches¶

• Datum: 2026-02-03
• Sitzungsbeginn: 19:35 Uhr
• Ort: Discord
• Versammlungsleitung: @Alessa Flohe [6:0:0]
• Protokoll: @Mike Kühnapfel [6:0:0]
• Arbeitspad: Cryptpad

Anwesende¶

• @Alessa Flohe
• @Mike Kühnapfel
• @Peter-Henry Griesbach
• @Stephanie Lax
• @Anna Ende-Clemente
• @Ronny Keller
• @Kristian Katzmarek (anwesend ab 19:37 Uhr)

Gäste¶

• Chris H.

entschuldigt abwesend¶

• niemand

unentschuldigt abwesend¶

• niemand

Beschlussfähigkeit¶

• Der Vorstand ist beschlussfähig
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll¶

• Letztes Protokoll (Protokoll #951: Protokoll der Vorstandssitzung des 12. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 06. Januar 2026) [4:0:2]

Statistiken¶

• Aktueller Kontostand: 1.972,80 €
• Mitglieder: 49
  → davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 16 (33 %)
  → Stand: 27.11.2025

Bericht des Kreisvorstandes¶

• Alessa hat sich „mit einem Social Media-Konzept auseinander gesetzt“
• Alessa und Ronny haben diverse Veranstaltungen besucht (Neujahrsempfänge, Karneval, usw)
• Vorbereitung Rechenschaftsbericht/Jahresabschluss
• ⁠Kris hat damit begonnen Ordnung in den verschiedenen Lagerflächen zu schaffen
• ⁠weiterhin Klärung Abrechnung Wahlkampf (gem. mit der Vorsitzenden)
• ⁠Funktionen des neuen Partei-PayPal-Accounts im Hinblick auf Spenden/Spendenbutton auf der Website

Anträge an den Vorstand¶

Ausrichtung Mitgliederversammlung (Vorstandsbeschluss #950: Ausrichtung Mitgliederversammlung) [7:0:0]¶

Antragstext¶

Der Vorstand möge beschließen eine Kreismitgliederversammlung zur Durchführung von Vorstandswahlen abzuhalten.

Eine vorstandsinterne Abstimmung hat ergeben, dass die KMV am 09.05.2026 stattfinden soll.

Der Vorstand beauftragt die SG Orga mit der Organisation der Anmietung von Räumlichkeiten und den Generalsekretär mit der Organisation aktueller Mitgliederdaten zwecks Einladung und Akkreditierung.

Antragsbedründung¶

Nach § 6a Abs. 1 i. V. m. Abs. 7 der Kreissatzung soll innerhalb des ersten Halbjahres ein Kreisparteitag zur Wahl eines neuen Kreisvorstandes stattfinden.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶

• keine

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Bericht aus Stadträten und Kreistag¶

Jannis – Kreis¶

• Eingabe an den Landrat zur russischen Invasion in der Ukraine:
  • Die Unterstützung mit unserem Partnerkreis soll ausgeweitet werden
  • Es sollen zeitnah Geräte zur Erzeugung und Speicherung von Energie gesendet werden
  • Bitte darum zu prüfen wie der Rhein-Erft-Kreis zivilgesellschaftliche Organisation der Ukraine-Hilfe im Kreis unterstützen könnte -Bitte um Prüfung in wie weit der Rhein-Erft-Kreis aus Drittmittel zur Verfügung stellen könnte

Alessa – Kerpen¶

• Alessa hat die Jahresplanung für die Ratsgruppe angegangen
• Ronny war u. a. mit der Vorbesprechung verschiedener Ausschüsse beschäftigt

• Am 28.04. ist Haushaltsverabschiedung

• Stadtplanungsausschuss: Antrag zu einer Ampel an einer Bahnüberführung in Buir: Hier sollen lt. Antrag Fußgänger und Radfahrer bervorzugt werden

• Stadtplanungsausschuss: Antrag gemeinsam mit der SPD zur Neuregelung der Parksituation vor einer KiTa in Sindorf

• Sozialausschuss: Gemeinsamer Antrag von PIRATEN, FDP, Linken, UWG, BBK, Grüne zur Einrichtung eines Runden Tisch zur Erarbeitung von Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit (wurde vertagt, da die CDU-Fraktion intern noch Beratungsbedarf hat)
  -Schulausschuss, Antrag der Linken wg der Schülervertretung im Schulausschuss wurde vertagt

Kris / Peter – Frechen¶

• n/a

Bericht der Servicegruppe Orga¶

• Weihnachtsfeier dieses Jahr in der letzten Novemberwoche, bsplw. Freitag, den 27.11.

Bericht der Servicegruppe Medien¶

• n/a

Sonstiges¶

• Treffen des Kerpener Bündnisses für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit
  • Das Bündnis wird sich an der Frühjahrsputz-Aktion der Stadt beteiligen

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Nächster Termin¶

Dienstag, 03. 03. 2026 ab 19:30 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Dienstag jeden Monats statt

Ende der Sitzung¶

Ende der Sitzung gegen 20:40 Uhr