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Protokoll #936

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Protokoll der Vorstandssitzung des 12. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 12. Mai 2025

Von Mike Kühnapfel vor 5 Monaten hinzugefügt.

Status:
Neu
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
-
Abstimmung Jannis:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Mike:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Ronny:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Alessa:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Kristian:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Stephanie:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Anna:
Nicht abgestimmt
Abstimmung Peter:
Nicht abgestimmt

Beschreibung

Organisatorisches

Anwesende

Gäste

  • niemand

entschuldigt abwesend

  • @peter-henry.griesbach

unentschuldigt abwesend

  • niemand

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll

Statistiken

  • Aktueller Kontostand: 6.653,56 €
  • Mitglieder: 62
    • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 13 (ca. 21 %)
    • Stand: 13.02.2025

Bericht des Kreisvorstandes

  • Alessa hat diverse Veranstaltungen besucht
  • Alessa war ansonsten mit Fraktionsarbeit und Programmarbeit für den KWK beschäftigt
  • Alessa, Jannis, Ronny und Mike waren bei der Maikundgebung des DGB in Frechen
    • Jannis hat als Landratskandidat an einer Podiumsdiskussion teilgenommen
    • Alessa hatte zuvor bereits die Vorveranstaltung besucht
  • Pflege der Daten in der Parteinkomponente (Formulare für die Kommunalwahl)
    • → Bitte fehlende Infformationen zeitnah nachtragen (interne WhatsApp-Gruppe)
  • Alessa hat die durch Stephi und Anna beantragten Infostände dem Landesverband mitgeteilt
    • Wurden ebenfalls im Wiki eingetragen
  • Alessa hat sich „etwas“ um die Website gekümmert
    • SoonTM Termin mit Mike und Peter um weitere Probleme auf der Seite zu fixen
    • Mike hatte hier bereits im Code nachgeschaut, ob bestimmte Dinge möglich sind
  • Alessa hat sich mit den Rheinischen Anzeigeblättern angelegt – und gewonnen(!)
    • Von einer Rüge beim Presserat wollen wir vorerst absehen
    • Alessa schlägt vor den Rheinischen Anzeigeblättern ein Gespräch anzubieten und dabei nochmals auf unsere Pressemitteilungen hinzuweisen
  • Jannis hat an einer Podiumsdiskussion zur Europawoche im Europagymnasium Kerpen teilgenommen
  • Jannis war gemeinsam mit Alessa bei der Aktion Maibaum aufstellen
  • Kris hat den Rechenschaftbericht abgegeben und auf eine Rückfrage geantwortet
  • Kris und Stephi haben sich zusammengesetzt für ein „How To Schatzi“
  • Kris hat begonnen ein Wahlprogramm für Frechen zu schreiben
  • Alessa und Kris waren beim Maifest in Habbelrath
  • Kris hat einen Termin mit dem ADFC beigewohnt
  • Am Samstag ist Kris beim Schulfest der Hauptschule Frechen
  • Anna war mit Alessa beim ADFC
  • Anna hat die Infostände in Kerpen beantragt
  • Kris und Alessa waren bei der Abschlussveranstaltung plus im Austausch des LNU Frechen
  • Anna hat das Maifest in Buir besucht
  • Stephi hat unsere Infostände in Erftstadt, Frechen, Hürth beantragt
    • → teils noch keine Antwort der Verwaltungen
  • Ronny hat diverse Veranstaltungen besucht

Anträge an der Vorstand

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Sonstiges

Teambuilding

Alessa und Kris haben sich überlegt, dass im (erweiterten) Vorstand in regelmäßigen Abständen Teambuilding-Events veranstaltet werden sollen.

→ Allgemeiner Zuspruch, vsl. Grillen bei Jannis

Harry verlässt den Rat der Stadt Brühl …

… und zieht aus Brühl weg.

Alessa plant mindestens einen „Harry mach's gut“-Post um sich bei ihm auch für seine langjähriges Engagement zu bedanken.

Bericht aus Stadträten und Kreistag

Jannis – Kreis

  • Diverse Sondersitzungen der Aufsichtsräte
    • Personalangelegenheiten
  • Jannis hat eine Eingabe beim Büro des Landrats gemacht zum Thema Lachgas
  • Letzte Woche Kreistagssitzung
    • Antrag der ehem. Fraktion FW/P zur Übernahmne der Ausbildungswerkstatt von RWE durch den Kreis
  • Jannis hat einige Eingaben für den Landrat fertig, die Hand-in-Hand mit dem Wahlprogramm entstanden sind
    • u. a. Aufforderung einer Städte- oder Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune
    • Aufforderung für globale Partnerschaften, auch außerhalb Europas
    • Eingabe zum Haus der Bildung: Chancengleichheit durch einen Lehrraum als dritten Weg
  • Jannis möchte ein (fast) finales Kreisprogramm bei der nächsten Vorstandssistzung zur Abstimmung einreichen
  • Jannis hatte einen Termin mit dem Amtsleiter von Amt 32 und u. a. über die Einrichtung der Kreisleitstelle für Katastrophenschutz geredet

  • Jannis hat einen Termin mit der Dezernentin Groos um pber Männersozialarbeit zu reden

  • Kris hat diverse Antragsideen (roundabout 5-6 Stück) ausgearbeitet und parat gemacht

  • Kris hat diverse Arbeitskreise besucht

Alessa – Kerpen

  • Nach wie vor in der Phase der Haushaltsberatung
    • Der Haushalt wurde Ende April abgelehnt
    • Zunächst hieß es das „Spielmobil“ starte wie gewohnt, kurz zuvor hieß es dann, dass das Spielmobil aufgrund des nicht genehmigten Haushalts nicht startet
    • Selbes gilt für die Freibäder, zwar ist ein Betrieb in einem voröäufigen Haushalt nicht möglich, aber Instandhaltungsmaßnahmen können trotzdem durchgeführt werden
    • Eine interne Mail der Verwaltung an die Stadtverordneten was ggf. alles auf dem Prüfstand steht und gestrichen werden könnte wurde an den KSTA durchgestochen
  • Am 20. Mai ist Sondersitzung zur Verabschiedung eines neuen Haushalts
    • CDU, SPD und Grüne haben eine Ratsmehrheit und wollen einen gemeinsamen Antrag stellen
  • Neue Anträge gestellt / in Vorbereitung
    • Social Media-Konzept
      Die Stadt soll sich um die Moderation unter eigenen Social Media-Posts bemühen
    • Anfrage zum Schleuser-Skandal, ob die damals bekannt gewordenen Mitglieder der Stadtverwaltung nach wie vor für die Stadt tätig sind
    • Antrag zur Einrichtung eines Services zu personalisierten News per E-Mail
    • Anfrage wie weit die hybriden Sitzungen nach Gemeindeordnung bei der Stadt Kerpern sind
    • Anfrage zur Umsetzung eines digitalen Buchungssystems für Wohnmobile und Wohnwägen
    • Anfrage zur Digitalisierung der Fraktionsarbeit (Nutzung eines Moduls zum direkten Einbringen von Anträgen im Ratsinformationssystem)
  • In Türnich sollen nicht mehr anständig sichtbare Fahrbahnmarkierungen erneuert werden
  • Die Wege auf dem Kerpener Friedhof verwandeln sich bei Regenfällen dem Hören nach in eine Moorlandschaft
  • Sachstandsabfrage zur Einrichtung von Sitzen für Schülerinnen und Schüler im Judendhilfe- und Schulausschuss

Kris / Peter – Frechen

  • Fraktionssitzungen
  • Arbeiten an der Wahlkampforga für Frechen
  • ADFC
  • Diverse Bürgergespräche
  • Maifest Habbelrath
  • LNU Frechen besucht
  • Aufstellungsversammlung in Frechen gehabt
  • Raspelaktion der Messdiener in Bachem besucht
  • Diverse Anträge in der Pipeline
  • Jetzt eingereicht letzte Woche (Graffiti…)

Harry – Brühl

  • n/a

Bericht der Servicegruppe Orga

  • n/a

Bericht der Servicegruppe Medien

  • n/a

Sonstiges

Termine

  • Stammtisch in Kerpen am 21.05.25
    19:00 Uhr, Q-Bar am Stiftsplatz
  • Fest der Kulturen (Spülmobil)
    Spülmobil, Eurpagymnasium Kerpen
  • Fest bei der Pagode Erp am 18.10.2025
    Khmer-buddhistische Pagode Erftstadt-Erp

Nächster Termin

Sonntag, 03. 06. 2025 ab 19:30 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Donnerstag jeden Monats statt

Ende der Sitzung

Ende der Sitzung gegen 21:58 Uhr

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