12. Kreisvorstand

Organisatorisches¶

• Datum: 2025-01-09
• Sitzungsbeginn: 19:37 Uhr
• Ort: Discord
• Versammlungsleitung: @Jannis Milios [6:0:0]
• Protokoll: @Mike Kühnapfel [6:0:0]
• Arbeitspad: Cryptpad

Anwesende¶

• @Jannis Milios
• @Mike Kühnapfel
• @Peter-Henry Griesbach
• @Kristian Katzmarek
• @Stephanie Lax
• @Anna Ende-Clemente
• @Ronny Keller (anwesend ab 19:48 Uhr)

Gäste¶

• Annika Zubarev
• Christian Gäng
• Robert R.

entschuldigt abwesend¶

• @Alessa Flohe

unentschuldigt abwesend¶

• niemand

Beschlussfähigkeit¶

• Der Vorstand ist beschlussfähig
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll¶

• Letztes Protokoll (Protokoll #921: Protokoll der Vorstandssitzung des 12. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 05. Dezember 2024) [5:0:1]

Statistiken¶

• Aktueller Kontostand: 6.501,62 €
• Mitglieder: 67
  • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 23 (34,33 %)
  • Stand: 07.10.2024

Bericht des Kreisvorstandes¶

• Peter-Henry lässt morgen bei der Stadt Frechen Uunterstützungsunterschrfiten bestätigen.
• Jannis war beim Rheinischen Sammlerkreis, es soll demnächst eine Ausstellung zum Thema „50 Jahre Polizeibewaffnung in NRW“ geben.
• Jannis, Jannis und Mike haben die Bonner Piraten auf dem Weihnachtsmarkt am Münster besucht.
• Jannis hat sich um die Pflege des Discord-Servers und einen neuen Bluesky-Account gekümmert.
  • Mike wird den Bluesky-Account umbenennen in @piraten-rek.de
• Kris arbeitet derzeit am Rechenschaftsbericht und den Spendenbescheinigungen für das vergangene Jahr.
  • Kris möchte gegen Ende des Monats Stephanie einarbeiten und einen Termin bei der Bank ausmachen für die Kontovollmamchten des neuen Vorstands.
  • Kris hat Bündnistreffen in Kerpen und Frechen besucht
• Mike war bei der AV in Bielefeld und kanndidiert nun auf Listenplatz 11 für die Bundestagswahl.
• Mike hat am neuen Wordpress-Theme für die Website gearbeitet und dort ein Fokuspunkt-Feature für Beitragsbilder eingabaut.
• Mike hat Unterstützungsunterschriften gedruckt und im Kreis verteilt.
• Ronny war bei diversen Weihnachtsveranstaltungen, sowie der Proklamation des Dreigestirns in der Jahnhalle
• Stephanie hat die Termine für das kommende Jahr in den Kalender in der Nextcloud eingetragen.
• Anna hat weitere Termine ausgesucht und wird diese ebenfalls in den Kalender eintragen.
• Im Frühjahr ist ein Fototermin angedacht, bei dem auch Anna vor der Kamera stehen kann.

Anträge an der Vorstand¶

• keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶

• keine

Sonstiges¶

Kommunalwahl 2025¶

• Kris würde gerne Wissen, in welchen Städten wir aktive Mitglieder haben, die einen Wahlkampf führen können und dort auch in der Lage wären jemanden in den Stadtrat zu bekommen.
• Auch sollte überlegt werden, wie genau wir den Wahlkampf gestalten wollen, um auch niemanden zu „verschleißen“ und in einen Burnout zu treiben.
• Am 23.01. oder 30.01. (Umfrage in der Vorstandsgruppe) soll ein Wahlkampfauftakttreffen stattfinden.

Strategische Zusammenarbeit mit dem BSW in Frechen zur Kommunalwahl 2025¶

• Das BSW hat angeboten, dass wir eine gemeinsame Liste stellen könnten
• Mit drei Mann in Frechen wäre ein Wahlkampf nicht stemmbar und Wahlkreise nicht besetzbar
• Die Frechener Piraten haben daher den Wunsch, dass der Vorstand offiziell der Zusammenarbeit mit dem BSW zustimmt.

Liebe Vorstandskolleginnen und -kollegen,

ich möchte euch hiermit vorschlagen, die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem BSW in Frechen auch zur kommenden Kommunalwahl fortzusetzen und eine gemeinsame Liste aufzustellen. Frank, Peter und ich haben diese Option intensiv diskutiert und sehen darin eine klare strategische Chance für die Piratenpartei in Frechen.

Warum eine gemeinsame Liste mit dem BSW in Frechen?

1. Erhöhte Wahlchancen und Mandatssicherung:
   • Wir haben intensiv besprochen, ob wir es realistisch schaffen würden, eine eigene Liste zu stellen und alle Wahlkreise zu besetzen. Diese Frage müssen wir klar mit Nein beantworten. Ohne eine vollständige Besetzung aller Wahlkreise ist ein Wiedereinzug in den Stadtrat aber faktisch unmöglich.
   • Eine gemeinsame Liste mit dem BSW sichert nicht nur unsere Präsenz im Stadtparlament, sondern erhöht auch die Wahrscheinlichkeit, dass wir mit mehreren Sitzen vertreten sind und aktiv gestalten können.
2. Themenpolitische Schnittmengen:
   • Das BSW setzt sich für soziale Gerechtigkeit, Transparenz und bürgernahe Politik ein – alles Punkte, die auch wir als Piraten vertreten.
   • Unsere Schwerpunkte wie digitale Verwaltung, Open Data, Bürgerbeteiligung und Bildungspolitik können wir mit einem starken Partner besser durchsetzen.
3. Manpower und Wahlkampfstrategie:
   • Ein adäquater Wahlkampf lässt sich mit nur drei Personen schlicht nicht stemmen. Dafür bedarf es mehr Manpower, die wir aktuell in Frechen nicht haben.
   • Selbst wenn wir Wahlkampfunterstützung aus anderen Städten „abziehen“, würde dies dazu führen, dass dort Ressourcen fehlen – was für den gesamten Kreisverband nachteilig wäre.
   • Wir müssen uns als Kleinpartei der Realität stellen und dies in unserer Wahlkampfplanung berücksichtigen.
4. Ressourcenschonender Wahlkampf – personell und finanziell:
   • Eine gemeinsame Liste bedeutet, dass wir uns nicht nur die personelle Arbeit teilen, sondern auch finanzielle Ressourcen schonen.
5. Kommunalpolitische Ressourcen bündeln:
   • Die Fraktionsarbeit wird immer aufwendiger – mit mehr Mitgliedern in einer Fraktion haben wir mehr Kapazitäten, um in Ausschüssen präsent zu sein, Anträge auszuarbeiten und politisch handlungsfähig zu bleiben.
   • Eine gemeinsame Fraktion erleichtert den Zugang zu Fraktionsmitteln, die wir gezielt für unsere politische Arbeit und Öffentlichkeitsarbeit einsetzen können.
6. Stärkung des Piraten-Profils durch Bündnisse:
   • Ein Wahlerfolg in Frechen würde uns helfen, das Piratenprofil in Rhein-Erft zu stärken.
   • In der Vergangenheit haben wir bereits bewiesen, dass wir pragmatisch Koalitionen eingehen können, ohne unsere Werte zu verwässern.
7. Erfolgreiche Zusammenarbeit seit Jahren – die logische Konsequenz:
   • Seit etwa 3–4 Jahren arbeiten wir in Frechen erfolgreich mit der Linksfraktion zusammen, die dann zum BSW wurde. Diese Zusammenarbeit war für uns sowohl politisch als auch strategisch gewinnbringend.
   • Selbst wenn wir wider Erwarten alleine antreten und trotz geringster Chancen den Einzug schaffen würden, ist es höchst wahrscheinlich, dass wir nach der Wahl ohnehin wieder mit dem BSW kooperieren würden.
   • Die gemeinsame Liste ist also nicht nur eine taktische Entscheidung, sondern die logische Konsequenz einer gut funktionierenden Zusammenarbeit, die wir fortführen wollen.

Die generellen Folgen für den Wahlkampf des Kreisverbandes möchte ich später noch einmal konkreter erläutern, da dies ein eigener wichtiger Punkt ist.

Wir stehen aktuell vor der Frage: Wollen wir als Piraten in Frechen weiterhin mitgestalten oder riskieren wir durch Alleingänge einen Rückschritt? Frank, Peter und ich sind uns sicher, dass die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem BSW die beste Option für uns ist.

Ich würde mich freuen, wenn wir diese strategische Entscheidung im Vorstand diskutieren und gemeinsam die beste Lösung für unsere Partei finden.

Viele Grüße
Kristian

→ Es gab im Vorstand keine Bedenken gegen eine Zusammenarbeit der Frechener Piraten mit dem BSW.

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Bericht aus Stadträten und Kreistag¶

Jannis – Kreis¶

• Am 12.12.24 war die Kreistagssitzung mit Etateinbringung, dabei gab es nichts außergewöhnliches.
  • TLDR: Gregor Golland und Dierk Timm haben „Good Cop, Bad Cop“ gespielt
  • Jannis hat einen Antrag auf Verlängerung der Linie 911 gestellt und dabei auch darauf hingewiesen, dass es derzeit keine Busverbindung zwischen Hürth und BBT gibt.
• Jannis möchte eine Eingabe aun den Landtag verfassen zum Theme „Digitale Bildung im Haus der Bildung“
  • Kris hat angemerkt, dass in der Nähe des Geländes die RWE-Hauptwerkstatt frei wird, wo auch Aus- und Weiterbildungsangebote angeboten werden könnten.

Alessa – Kerpen¶

• Alessa möchte zukünftig in Kontakt treten mit der Hauptschule, da in Kerpen offensichtlich das Europagymnasium bevorzugt behandelt wird.
• Anna hat angemerkt, dass es rund um Buir derzeit Probleme mit Hundekot gibt, der auf Wegen liegt, oder vor Hundekotbeuteln überlaufenden Mülleimern.

Kris / Peter – Frechen¶

• In Frechen gitb es das große Thema ZUE
• Es gab die üblichen wöchentlichen Fraktionssitzungen, plus einiger Zusatztreffen aufgrund pressierender Themen

Harry – Brühl¶

• n/a

Bericht der Servicegruppe Orga¶

• Start des Kommunalwahlkampfes

Bericht der Servicegruppe Medien¶

• n/a

Sonstiges¶

• Neujahrsfrühstück am Samstag in Bergheim
  Das Neujahrsfrühstück findet im Café Extrablatt in der Bergheimer Fußgängerzone statt und beginnt um 10:00 Uhr.

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Nächster Termin¶

Donnerstag, 06. 02. 2025 ab 19:30 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Donnerstag jeden Monats statt

Ende der Sitzung¶

Ende der Sitzung gegen 20:56 Uhr