9. Kreisvorstand

Organisatorisches¶

• Datum: 2022-06-06
• Sitzungsbeginn: 20:44 Uhr
• Ort: Discord
• Versammlungsleitung: Alessa Flohe [5:0:0]
• Protokoll: Mike Kühnapfel [5:0:0]
• Arbeitspad: Cryptpad

Anwesende¶

• Alessa Flohe
• Mike Kühnapfel
• Stella Tuchscherer
• Kristian Katzmarek
• Lars König

Gäste¶

• Stephanie Lax
• Marius Hövel

entschuldigt abwesend¶

• niemand

unentschuldigt abwesend¶

• niemand

Beschlussfähigkeit¶

• Der Vorstand ist beschlussfähig
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll¶

• Letztes Protokoll (Protokoll #601: Protokoll der Vortstandssitzung des 9. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 08. Mai 2022) [4:0:1]

Statistiken¶

• Aktueller Kontostand: 3.121,27 €
• Mitglieder: 84
  • Stand: 14. Mai 2021 (neue Daten kommen bald™)

Bericht des Kreisvorstandes¶

• Landtagswahl lief okay
  • Im Vergleich zur Bundestagswahl keine schlechteren Ergebnisse
  • Besuch der Wahlparte der Grünen Rhein-Erft im Kreishaus
  • Neue grüne MdLs (Listenplätze) nicht anwesend gewesen
• Der LaVo hat einen (ehrenamtlichen) Koordinator der Mandasträger:innen ausgescchrieben, der diese besser untereinander vernetzen soll.
• Der KV wurde von Pirat aus Düren angeschrieben.
  • Dieser möchte sich nach den Sommerferien mit den Mandatsträger:innen zum Thema Reaktivierung alter Schienenwege diskutieren
  • Ziel ist es eine gemeinsame Linie zu finden
  • Auch eine gute Möglichkeit zur Vernetzung
• Pfingstcup konnte aus medizinischen Gründen nicht besucht werdne
• Besuch verschiedener Schützenfeste
• Pressemittelung zur Wahl herausgegeben

Anträge an der Vorstand¶

• keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung¶

• Vorstandsbeschluss #588: Wahlkampfbudget ins Kreisbudget [4:0:0]
• Vorstandsbeschluss #589: Erwerb von Jutebeuteln [5:0:0]

Sonstiges¶

Ausrichtung einer Kreismitgliederversammlung zum Zwecke der satzungsgemäßen Neuwahl des Kreisvorstandes¶

• Es muss geprüft werden, ob wir weiterhin kostenlos Räumlichkeiten im La Piazza nutzen können
• Es muss geprüft werden, wie viel wir für eine eventuelle Raummiete zahlen können
  • Stella: 200 €, weniger ist mehr
• Es muss geprüft werden, ob wir über unsere Mandatsträger:innen ggf. kostenlos oder günstiger an Räumlichkeiten von Kommunen nutzen können.
• Die Einladungsfrist von 23 Tagen (§ 6a (2) S. 1, Kreissatzung) muss beachtet werden
  • Aufgrund der Urlaubsplanung von KV-Mitgliedern sollte der KPT bestenfalls nicht während der Sommerferien stattfinden
  • Alessa schlägt den 28.08.22 ab 11:00 vor [5:0:0].
  • Ggf. wäre dann eine Urabstimmung Teil der Tagesordnung, welche ein Datum festlegt zu dem die nächste Vorstandswahl spätestens stattfinden muss um wieder in einen festen Turnus zu kommen.

Zusammenfassen von Signalgruppen¶

Jannis hatte vorgeschlagen die Arbeistgruppe zur Talk- und Verneutzungsgruppe (Signal) zu machen und die Signal-Gruppen der SG Medien und SG Orga zusammenzulegen

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Bericht aus Stadträten und Kreistag¶

Alessa für Jannis – Kreis¶

• Wir hatten am 01.06.22 unsere erste Präsenzveranstaltung im Kreishaus.
  • Jannis' Antrag zur Wohnsituation von Obdachlosen angesprochen
  • Wird erst auf dem kleinen Dienstweg angefragt
  • Jannis' Antrag zur Stabsstelle für zivilen Katastrophenschutz angesprochen

Alessa – Kerpen¶

• Arbeitskreise zur Haushaltskonsolidierung gegründet
  • Ziel ist es gemeinsam Sparvorschläge zu finden, die alle Ratsfraktionen unterstützen
• Anfrage inwieweit der Kerpener Haushalt durch evtl. zu hohe kalkulatorische Zinsen für Stadtentwässerung/Abwässer betroffen ist
• Anfrage inwieweit der Kerpener Haushalt durch den Ukraine-Krieg und die Corona-Krise betroffen ist
• Veranstaltung: Umbau des Türnicher Marktplatzes / Neuer Aldi
  • Kontroverse Meinungen zu mehr Parkplätzen Der Umbau wird gemeinsam mit Aldi, der Stadt und einer Investorengemeinschaft beschlossen
• Zukünftig: Beantragung von Taxi-On-Demand-System anstelle von AST
• Am 17.06.2022, 18:30 Uhr Stammtisch: Eiscafe Dolce Vita, Türnich Marktplatz

Lars – Frechen¶

• Antrag bzgl. Defibrillatoren an Sportplätzen wurde im Sportausschuss angenommen
• Pete ist für ein Mitglied der Linken nachgerutscht und ist nun ordentliches Mitglied des Kulturausschusses
• Schulausschuss tagt morgen
• Verkehrsausschuss tagt übermorgen
  • Es ist geplant ein Grundstück am Königsdorfer Marktplatz welches nun durch die Stadt genutzt werden soll

Alessa für Harry – Brühl¶

• Harry hat einen Pressemitteilung herausgegeben bzgl. eines von der Gestaltungsmehrheit eingebrachten Antrages, den die Linke/Piraten-Fraktion bereits von fünf Jahren gestellt hat.
• Eine Anfrage von Harry zum Thema „Rufbereitschaft im städtischen Integrations­zentrum KOMM MIT“ wird bei der kommenden Ratssitzung am 13.06.22 im nichtöffentlichen Teil beantwortet

Bericht der Servicegruppe Orga¶

• n/a

Bericht der Servicegruppe Medien¶

• n/a

Sonstiges¶

n/a

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Nächster Termin¶

Abweichend von der unten stehenden Regel: Sonntag, 10.07.2022 ab 20:30 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Sonntag jeden Monats statt

Ende der Sitzung¶

Ende der Sitzung gegen 22:24 Uhr