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Protokoll #466

Protokoll der Vortstandssitzung des 9. Kreisvorstandes der Piratenpartei Rhein-Erft vom 02. Januar 2022

Von Mike Kühnapfel vor mehr als 2 Jahren hinzugefügt.

Status:
Angenommen
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Abstimmung Marius:
Zurückgetreten
Abstimmung Mike:
Dafür
Abstimmung Stella:
Dafür
Abstimmung Lars:
Dafür
Abstimmung Alessa:
Dafür
Abstimmung Kristian:
Dafür

Beschreibung

Organisatorisches

Anwesende

Gäste

entschuldigt abwesend

  • niemand

unentschuldigt abwesend

  • niemand

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben

Protokoll

  • Letztes Protokoll (#439) [5:0:0]

Statistiken

  • Aktueller Kontostand: 2882,78 €
  • Mitglieder: 84
    • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): 33 (39,29%)
    • Stand: 14. Mai 2021 (Probleme mit der Mitgliederdatenbanken auf Seiten des BV)

Bericht des Kreisvorstandes

  • Veröffentlichung des Jahresrückblicks
  • Zehn „Weihnachtskisten“ an die Tafel Kerpen ausgeliefert
  • Stella erstellt diesen Monat den Jahreabschluss des Kreisverbandes und die Spendenbescheinigungen
    • Noch in Q1/2022 soll eine Inventur von Wahlkampfmaterialien stattfinden.

Anträge an der Vorstand

  • keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

Sonstiges

Landesliste

  • Es soll vom LV eine Art Positionspapier für interne Zwecke erstellt werden.
  • Alessa verteilt in den kommenden Tagen Unterstützerunterschriften-Formulare für Landesliste und Direktkandidaten.

Organisation

  • Das bisherige monatliche Kreispiraten-Treffen soll abwechselnd unterschiedlich verwandt werden. Es sollen drei Termine im Quartal stattfinden.

Datenschutz (nicht öffentlich)

  • Es scheint Probleme mit der Rückmeldung von Neumitgliedern vom Bundesverband an die unterliegenden Verbände zu geben.

Bericht aus Stadträten und Kreistag

Jannis (Kreis)

  • Die Kreisverwaltung arbeitet derzeit an der Belastungsgrenze.
  • Ein großer Punkt derzeit ist die Digitalisierung (siehe OZG).
  • Großer Punkt für 2022: Strukturwandel.

  • Politische Diskussion in der Fraktion aktuell kaum vorhanden.

  • Themen von uns werden in der Fraktion dankend angenommen.

  • Jannis plant für den Landtagswahlkampf einige „Prestige-Projekte“ durch zu bringen.

Alessa (Kerpen)

  • Seit 14.12. in der Winterpause.
  • Alessa hat (dank Verspätungen der Deutschen Bahn) den öffentlichen Teil der Rantssitzung am 14.12.2021 nur im Livestream verfolgen können.
    • Unser antrag „Externer Datenschutzbeauftragter (Dienstleistung)“ wurde angenommen.
    • Aufstellung Bebauungsplan: Erweiterung Lidl - Kerpen Hahnenstraße
    • Wurde geheim abgestimmt: Der Antrag der Mehrheitsfraktionen wurde mit 22 zu 21 Stimmen angenommen.
    • Es wird – von Seiten der SPD – diskutiert, die L277 (Heppendorfer Straße) auf Sindorfer Seite ein zu gemeinden. In einer Verwaltungsvorlage hat das Land mitgeteilt, dass die Straße nur komplett abgegeben wird.
  • Alessa hat eine Bürgerbeschwerde an die Verwaltung weitergeleitet, dass am Testzentrum des Kreises in Kerpen mit hoher Geschwindigkeit gefahren wird.
  • Weihnachtsfeier mit der FDP in der Bowl Position in Sindorf

Lars (Frechen)

  • Letzte Sitzung vor der Winterpause war die Stadtratssitzung.
  • Lars hat durch seinen Fraktionsbetritt seine beratende Mitgliedschaft in einigen Ausschüssen verloren, ist nun aber ordentliches Mitglied im Verkehr- und Umweltausschuss. Pete bekommt als sachkundiger Bürger (s. B.) einen vertretenden Sitz im Kulturausschuss. Kevin als s. B. einen vertretenden Sitz im RPA und Bau- und Vergabeausschuss. Kristian Katzmarek ist als s. B. ordentliches Mitglied im Schulausschuss.
  • Dauerthema: Personalmangel
  • Hauptstraße (Fußgängerzone) soll attraktiver gestaltet werden.

Harry (Brühl)

  • Letzter Antrag: Klima-Bürgerrat (beantragt, noch nicht beraten)
  • Teilnahme an der Parents for Future-Demo in Brühl

Bericht der Servicegruppe Medien

  • SG Medien-Treffen
  • Es soll zukünftig eine regelmäßige Redaktionssitzung geben
  • Es soll pro Woche midestens ein Text produziert werden

Sonstiges

Mitgliederakquise

  • Jannis konnte ca. 700 € Spenden generieren.
  • Es gibt einen Interessenten, der Mike Kühnapfel bei der Verwaltung der KV-IT unterstützen möchte
  • Eine Interessentin in Kerpen (pansionierte Bauingineurin aus Türnich) für den Umweltausschuss
  • Ein Interessent aus Frechen (IT-Unternehmer) der zum nächsten Stammtisch gerne eingeladen werden möchte und bereit wäre beim Webhosting zu unterstützen.

Podcast

  • Videopodcast („Vlog-Cast“) mit dem Erftstädter Jugendzentrum Szene 93 soll ab Ende Januar aufgezeichnet werden. Thema Jahresausblick. Moderation: Jannis. Gäste: Simone Spicale (GRÜNE, DK Landtagswahl) und Dagmar Andres (SPD, MdB).

Terminierung

  • Hr. Kaufmann (IHK Köln) bzgl. Podiumsdiskussionen zur Landtagswahl → Alessa
  • Hr. Vlaminck (KSTA) bzgl. Pressetermin Kreis → Alessa, Kris

Nächster Termin

Sonntag, 06. 02. 2022 ab 20:30 Uhr im Discord

Vorstandssitzungen finden bis auf weiteres immer am 1. Sonntag jeden Monats statt

Ende der Sitzung

Ende der Sitzung gegen 22:42 Uhr

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